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Aktuelle Stunde im Landtag NRW: Ein Abendessen führt zum orientalischen Basar!
Nach drei Sondersitzungen und der Fragestunde im Plenum am 29.11.2023 stellen sich immer neue Fragen und die Vorwürfe gegen...
wahlkreis
1. Dez. 20232 Min. Lesezeit


Dr. Pfeil MdL: Landesregierung muss in akt. Zeiten mehr in Europa investieren
Haushaltsdebatte im Landtag NRW: Landesregierung muss in aktuellen Zeiten mehr in den Bereich „Europa und Internationales“ investieren!...
wahlkreis
29. Nov. 20231 Min. Lesezeit


Dr. Werner Pfeil MdL: Justiz im Stillstand
Am heutigen Mittwoch (29.11.2023) findet die zweite Lesung des Haushaltsgesetzes 2024 im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen...
wahlkreis
29. Nov. 20232 Min. Lesezeit


Dr. Werner Pfeil MdL: Es geht um Wahrheit und Unvoreingenommenheit
Dr. Werner Pfeil MdL: Justizminister Limbach sagt, er springe nicht über jedes Stöckchen. Es geht um Wahrheit und Unvoreingenommenheit....
wahlkreis
28. Nov. 20232 Min. Lesezeit


Manipulationsverdacht nicht ausgeräumt: "Das ist unwürdig und respektlos
Manipulationsverdacht nicht ausgeräumt: „Das ist unwürdig und respektlos“ – NRW-Justizminister Limbach weiter in der Kritik In der 4....
wahlkreis
28. Nov. 20232 Min. Lesezeit


Rechtsausschuss und Öffentlichkeit belogen: NRW-Justizminister Limbach ist untragbar
FDP beantragt öffentliche Sondersitzung, reicht Große Anfrage ein Nach Medienrecherchen soll NRW-Justizminister Benjamin Limbach Bewerber...
wahlkreis
23. Nov. 20231 Min. Lesezeit


Cum-Ex-Vorgänge aufklären: FDP reicht Große Anfrage ein
Die Freien Demokraten im Landtag NRW setzen sich weiter kritisch mit den Cum-Ex-Verfahren und dem Einfluss von NRW-Justizminister...
wahlkreis
23. Nov. 20231 Min. Lesezeit


„E.T. nach Hause telefonieren“ – Wichtiger Schritt für NRW: Bundestag fördert Einstein-Teleskop
In der vergangenen Woche wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Millionenhilfe in Höhe von 9 Millionen Euro für das...
wahlkreis
20. Nov. 20231 Min. Lesezeit


Nächster wichtiger Schritt erreicht: Millionenhilfe des Deutschen Bundestages für Einstein-Teleskop
In der vergangenen Woche wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine Millionenhilfe in Höhe von 9 Millionen Euro für das...
wahlkreis
20. Nov. 20231 Min. Lesezeit


Europäischer Katastrophenschutz: „NRW steht in der Pflicht“
Pressemitteilung Dr. Werner Pfeil | 27.10.2023 Europäischer Katastrophenschutz: „NRW steht in der Pflicht“ Im Sommer 2023 wüteten lange...
wahlkreis
27. Okt. 20231 Min. Lesezeit


Die Landquote als Konzept auch für Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer in Nordrhein-Westfalen
Der akute Lehrkräftemangel an den Schulen Nordrhein-Westfalens bleibt eine der herausragenden Herausforderungen für das Bildungssystem in...
wahlkreis
24. Okt. 20232 Min. Lesezeit


NRW-Justiz auf Crashkurs: „Sitzt Justizminister Limbach noch am Steuer?“
Freie Demokraten mit Maßnahmenpaket gegen Personalmangel und für mehr Wertschätzung Die Funktionsfähigkeit der Justiz in...
wahlkreis
23. Okt. 20232 Min. Lesezeit


Erneute Klatsche für NRW-Justizminister Limbach: „Ein Rücktritt ist unausweichlich!“
Jetzt muss der Minister zum zweiten Mal eingestehen, dass seine Rechtsauffassung fehlerhaft ist. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf...
wahlkreis
17. Okt. 20231 Min. Lesezeit


„Oppositionsarbeit lohnt sich!“ – Notwendige Kurskorrekturen von Limbach nur nach starkem Gegenwind
Zur heutigen zweiten Sondersitzung des Rechtsausschusses sagt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:...
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12. Okt. 20231 Min. Lesezeit


Hinweis auf Strafanzeige: „Die politischen Einschläge kommen näher“ Vertrauen in NRW-Justizminister
Justizkreisen zufolge hat wohl nun offenbar der erste Bürger Strafanzeige gegen den Minister erstattet. Ob weitere folgen werden, bleibt...
wahlkreis
6. Okt. 20231 Min. Lesezeit


Veranstaltung: Kinderrechte und Recht auf Unterricht?!
Zur vertieften Auseinandersetzung mit der Ausstellung „Kindeswohl“ des Aachener Künstlers Detlef Kellermann lud die FDP-Landtagsfraktion...
wahlkreis
28. Sept. 20231 Min. Lesezeit


Attraktivitätssteigerung und Modernisierung des Jura-Studiums – NRW braucht den Bachelor
Seit Monaten verspricht die Landesregierung, einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines Bachelors der Rechtswissenschaften vorzulegen. Da...
wahlkreis
20. Sept. 20231 Min. Lesezeit


Persönliche Daten von unschuldig Verfolgten müssen sicher und für die nachprüfbar gelöscht werden
In dem Bericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2022 wurde festgestellt, dass die...
wahlkreis
20. Sept. 20231 Min. Lesezeit


Treffen mit dem Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft der Psychologinnen und Psychologen im Justizv
Am Dienstag, den 14. September 2023 um 9:30 Uhr hat Dr. Werner Pfeil MdL sich im Landtag zu einem Austausch mit dem Vorstand der...
wahlkreis
14. Sept. 20231 Min. Lesezeit


Juristische Datenbanken müssen verbessert und für KI nutzbar gemacht werden!
In seiner Kleinen Anfrage 2184 (Drucksache 18/5141) hinterfragt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Werner Pfeil die...
wahlkreis
4. Sept. 20232 Min. Lesezeit
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