Dr. Werner Pfeil MdL

Bedingt durch Krisen und Klimawandel werden Katastrophen in Zukunft wahrscheinlicher und häufiger stattfinden. Große Wald- und Vegetationsbrände, Pandemien und Tierseuchen, Hochwasser- und Starkregenereignisse, großflächige längere Stromausfälle, Angriffe auf kritische Infrastrukturen: all das sind nur einige Beispiele von möglichen Szenarien, auf die man sich (weiterhin) einstellen muss. Diese Katastrophenszenarien haben eins gemeinsam – sie machen nicht an Kreisgrenzen halt.

 

Ich setze mich daher weiter für eine Reform des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) ein. Das BHGK ist nämlich geprägt von der Annahme, dass Katastrophen regional begrenzt auftreten. Dementsprechend ist auch die Struktur des Katastrophenschutzes aufgebaut. Der Gesetzgeber muss an mehreren Stellen nachbessern: Organisation und Zuständigkeiten, Bildung von Krisenstäben, Ehrenamt, Versorgung und Kommunikation. Zukünftig müssen wir bei Katastrophen schneller, effizienter und grenzüberschreitend reagieren können.

​

Ich setze mich auch dafür ein, die einzelnen Zuständigkeiten anzupassen und landesweit einheitliche Standards für den Katastrophenschutz zu definieren. Hierbei sollen einzelne Szenarien, wie z.B. ein langanhaltender flächendeckender Stromausfall, mit klaren Definitionen versehen sein. Bislang obliegt dies den einzelnen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten, die Szenarien und ihre Schlussfolgerungen durchaus unterschiedlich einschätzen.

Für mich steht fest: Auch im Katastrophenschutzes müssen wir als Europäer gemeinsam agieren. Eine Naturkatastrophe kennt keine Landesgrenzen. Deswegen ist es uns wichtig, die existierende grenzüberschreitende Zusammenarbeit, auszubauen und zu stärken.