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Dr. Werner Pfeil MdL
Vermögensabschöpfung ist das zentrale Instrument zur Bekämpfung von Clankriminalität
Vermögensabschöpfung ist das zentrale Instrument zur Bekämpfung von Clankriminalität – Justizminister Limbach muss endlich handeln....
wahlkreis
14. Nov. 20231 Min. Lesezeit
Feuerwehrleute nicht im Stich lassen: Die Altersgrenze 60 muss bleiben!
Feuerwehrleute nicht im Stich lassen: Die Altersgrenze 60 muss bleiben! Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache...
wahlkreis
14. Nov. 20231 Min. Lesezeit
Wertschätzung für die Justiz steigern, bessere Bezahlung u. ein modernes Arbeitsumfeld
Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bessere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor...
wahlkreis
16. Okt. 20231 Min. Lesezeit
Persönliche Daten von unschuldig Verfolgten müssen sicher und nachprüfbar gelöscht werden
Persönliche Daten von unschuldig Verfolgten müssen sicher und für die Betroffenen nachprüfbar gelöscht werden Antrag der FDP-Fraktion...
wahlkreis
11. Sept. 20231 Min. Lesezeit
Attraktivitätssteigerung und Modernisierung des Jura-Studiums – NRW braucht den Bachelor
Attraktivitätssteigerung und Modernisierung des Jura-Studiums – NRW braucht den integrierten Bachelor im Studium der Rechtswissenschaften...
wahlkreis
11. Sept. 20231 Min. Lesezeit
Vor Entscheidungen der Regierung zu KI u. Legal-Tech-Strategie breiter öffentl. Diskurs
Bevor die Landesregierung Entscheidungen über die KI- und Legal Tech-Strategie der Justiz trifft, muss ein breiter und öffentlicher...
wahlkreis
10. Sept. 20231 Min. Lesezeit
Clankriminalität in NRW: Lagebild weiter ausb., Polizei und Staatsanw. stärken, Statussymbole einz..
Clankriminalität in NRW: Lagebild weiter ausbauen, Polizei und Staatsanwälte stärken, Statussymbole einziehen! Drucksache 18/5556...
wahlkreis
23. Aug. 20231 Min. Lesezeit
KI in der öffentlichen Verwaltung erproben und Beschäftigte bei der rechtssicheren Nutzung ...
KI in der öffentlichen Verwaltung erproben und Beschäftigte bei der rechtssicheren Nutzung unterstützen Drucksache 18/5422 15.08.2023 3...
wahlkreis
14. Aug. 20231 Min. Lesezeit
Einführung eines Ideen-Wettbewerbs für die NRW-Justiz zur KI-Einführung...
Einführung eines Ideen-Wettbewerbs für die NRW-Justiz zum Einsatz von Informationstechnologie (IT) und Künstlicher Intelligenz (KI) in...
wahlkreis
5. Juni 20231 Min. Lesezeit
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ... zum Vorgehen der Behörden ... Kindesmissbrauchs
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Vorgehen der...
wahlkreis
31. Mai 20232 Min. Lesezeit
Novellierung der Justizwachtmeister-Ausbildung dringend erforderlich!
Novellierung der Justizwachtmeister-Ausbildung dringend erforderlich! Drucksache 18/4349 16.05.2023 3 S. Dringendes Erfordernis einer...
wahlkreis
15. Mai 20231 Min. Lesezeit
nicht-deutsche Namensherkunft darf keine Auswirkung auf die Benotung beim jur. Staatsexamina haben
Eine nicht-deutsche Namensherkunft darf keine Auswirkung auf die Benotung des Prüfungskandidaten im Rahmen der juristischen Staatsexamina...
wahlkreis
2. Mai 20231 Min. Lesezeit
Landesreg. muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen – Mehrarbeit wertschätzen ..
Landesregierung muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen – Mehrarbeit wertschätzen und bei Bedarf in...
wahlkreis
24. Apr. 20231 Min. Lesezeit
Besserer Schutz vor gewalttätigen Wiederholungstätern. Einführung eines Resozialisierungsgesetzes ..
Besserer Schutz vor gewalttätigen Wiederholungstätern. Einführung eines Resozialisierungsgesetzes auch in Nordrhein-Westfalen! Antrag FDP...
wahlkreis
21. März 20231 Min. Lesezeit
Digitalisierung und KI gegen die Verschärfung des Personalmangels in der Justiz
Mit Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz gegen die Verschärfung des Personalmangels in der Justiz Antrag FDP Drucksache 18/3290...
wahlkreis
28. Feb. 20231 Min. Lesezeit
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