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Reform der juristischen Ausbildung
Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/18108 10.03.2026 6 S. Systematik: Juristische Berufe Schlagworte: Juristenausbildung Link: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18108.pdf
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10. März1 Min. Lesezeit
Drohnen in Nordrhein-Westfalen – Innovation ermöglichen, Sicherheit stärken, Freiheit schützen: Für ein modernes Drohnengesetz in Nordrhein-Westfalen
Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/18106 10.03.2026 3 S. Vorlage eines eigenständigen Drohnengesetzes Nordrhein-Westfalen; Regelung behördlicher Drohneneinsätze; Speicher- und Löschfristen für drohnenbasierte Bild- und Videodateien; Regelung einer KI-gestützten Analyse von Drohnendaten; Stärkung der datenschutzrechtlichen Kontroll- und Prüfrechte der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit; Abwehr feindlicher Drohnen zum Schutz
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10. März1 Min. Lesezeit
Mehr Freiheit im Sattel – Reitabgabe abschaffen
Antrag vom 10.03.2026 Drucksache: 18/18110 Link: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18110.pdf
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10. März1 Min. Lesezeit
NRW steht an der Seite der demokratischen Zivilgesellschaft im Iran und der iranischen Mitmenschen in NRW
Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDP Schick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD , Brems, Wibke; Mostofizadeh, Mehrdad u.a. GRÜNE , Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/18088 10.03.2026 4 S. Solidarisierung mit der Demokratie- und Freiheitsbewegung im Iran vor dem Hintergrund der Eskalation des Konflikts in Nahost und der Luftangriffe der USA und Israels gegen den Iran und der erfolgten Gegenangriffe in der Region, Beschluss d
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10. März1 Min. Lesezeit
Mehr Wertschätzung für den Justizvollzug
Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/17466 20.01.2026 3 S. Details Systematik: Öffentlicher Dienst Arbeitsbedingungen Justiz Schlagworte: Strafvollzug Link: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-17466.pdf
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20. Jan.1 Min. Lesezeit
Ein funktionierendes Rechts- und Justizsystem ist die Basis für eine starke Demokratie, der die Bürgerinnen und Bürger vertrauen!
Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/17465 20.01.2026 6 S. Details Systematik: Justiz Gerichte und Staatsanwaltschaften Justizverwaltung Justizvollzug Juristische Berufe * Öffentlicher Dienst Schlagworte: Justiz Link: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-17465.pdf
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20. Jan.1 Min. Lesezeit
Gerade bei knappen Kassen und akutem Personalmangel ist eine vorausschauende Personalbedarfsermittlung essenziell.
Gerade bei knappen Kassen und akutem Personalmangel ist eine vorausschauende Personalbedarfsermittlung essenziell. Für eine...
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26. Nov. 20241 Min. Lesezeit
Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen
Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDPSchick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU ,...
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1. Okt. 20241 Min. Lesezeit
Effizientere Bekämpfung von Cum-Cum-Geschäften!
Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10876 01.10.2024 3 S. Systematik: Innere Sicherheit Abgaben Finanzmarkt...
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1. Okt. 20241 Min. Lesezeit
KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürger das Nachbarschaftsrecht durch KI einfach und ...
KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürger das...
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1. Okt. 20241 Min. Lesezeit
Internationalen und UN-Standort Bonn nachhaltig stärken
Antrag CDU, GRÜNE, FDPSchick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Brems, Wibke; Schäffer, Verena u.a. GRÜNE Drucksache 18/10869 ...
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1. Okt. 20241 Min. Lesezeit
Europas Erfolg und Vision bleibt gemeinsamer Frieden.Zum 85. Jahrestag des Kriegsbeginns am 1. September 1939 – Überfall auf Polen durch Nazideutschland
Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDP Schick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD , Brems, Wibke;...
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3. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Herr Justizminister, werden Sie endlich tätig! Die Staatsanwaltschaften in NRW müssen auch zur Bekämpfung von Cybercrime besser aufgestellt werden!
Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10529 03.09.2024 4 S. Systematik: Öffentlicher Dienst Gerichte und...
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3. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen!
Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen! Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10528 ...
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3. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Europas Erfolg und Vision bleibt gemeinsamer Frieden. Zum 85. Jahrestag des Kriegsbeginns am 1. September 1939 – Überfall auf Polen durch Nazideutschland
Europas Erfolg und Vision bleibt gemeinsamer Frieden. Zum 85. Jahrestag des Kriegsbeginns am 1. September 1939 – Überfall auf Polen durch...
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3. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Die Untätigkeit des Justizministeriums rächt sich: Hunderte Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren bleiben wegen Arbeitsüberlastung unbearbeitet und verjähren...
Die Untätigkeit des Justizministeriums rächt sich: Hunderte Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren bleiben wegen Arbeitsüberlastung...
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3. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Pläne zur Reduzierung der Referendarstellen müssen gestoppt werden!
Pläne zur Reduzierung der Referendarstellen müssen gestoppt werden! Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/9726 ...
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25. Juni 20241 Min. Lesezeit
Mehr Jugendpartizipation in Europa durch ein gemeinsames Jugendparlament mit den BENELUX-Staaten und hierzu das Landesjugendparlament in Nordrhein-Westfalen endlich umsetzen
Mehr Jugendpartizipation in Europa durch ein gemeinsames Jugendparlament mit den BENELUX-Staaten und hierzu das Landesjugendparlament in...
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25. Juni 20241 Min. Lesezeit
NRW setzt ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit angesichts des Krieges im Nahen Osten
Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDPSchick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD , Brems, Wibke;...
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10. Mai 20241 Min. Lesezeit
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der...
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7. Mai 20241 Min. Lesezeit
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