Dr. Werner Pfeil MdL

Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/18108 10.03.2026 6 S. Systematik: Juristische Berufe Schlagworte: Juristenausbildung Link: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18108.pdf

Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/18106 10.03.2026 3 S. Vorlage eines eigenständigen Drohnengesetzes Nordrhein-Westfalen; Regelung behördlicher Drohneneinsätze; Speicher- und Löschfristen für drohnenbasierte Bild- und Videodateien; Regelung einer KI-gestützten Analyse von Drohnendaten; Stärkung der datenschutzrechtlichen Kontroll- und Prüfrechte der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit; Abwehr feindlicher Drohnen zum Schutz

Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/17466 20.01.2026 3 S. Details Systematik: Öffentlicher Dienst Arbeitsbedingungen Justiz Schlagworte: Strafvollzug Link: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-17466.pdf

Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/17465 20.01.2026 6 S. Details Systematik: Justiz Gerichte und Staatsanwaltschaften Justizverwaltung Justizvollzug Juristische Berufe * Öffentlicher Dienst Schlagworte: Justiz Link: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-17465.pdf

Gerade bei knappen Kassen und akutem Personalmangel ist eine vorausschauende Personalbedarfsermittlung essenziell. Für eine...

Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10876 01.10.2024 3 S. Systematik: Innere Sicherheit Abgaben Finanzmarkt...

KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürger das...

Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10529 03.09.2024 4 S. Systematik: Öffentlicher Dienst Gerichte und...

Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen! Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10528 ...

Die Untätigkeit des Justizministeriums rächt sich: Hunderte Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren bleiben wegen Arbeitsüberlastung...

Pläne zur Reduzierung der Referendarstellen müssen gestoppt werden! Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/9726 ...

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der...

Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/9106 02.05.2024 2 S. Systematik: Gerichte und Staatsanwaltschaften...

Kleine Anfrage 3481Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/8376 06.03.2024 2 S. Systematik: Gerichte und Staatsanwaltschaften Öffentlicher...

Die Justiz in NRW kollabiert - der Ministerpräsident muss eine "politische Führungsentscheidung" zum Wohle unseres Rechtssystems in NRW...

Die Justiz in NRW kollabiert - der Ministerpräsident muss eine "politische Führungsentscheidung" zum Wohle unseres Rechtssystems in NRW...

Asylgerichtsverfahren dauern in Nordrhein-Westfalen viel zu lange. Justizminister Limbach muss endlich die organisatorischen...

Datenschutzrecht in Deutschland entbürokratisieren und Rechtssicherheit schaffen – den Beschlüssen der Datenschutzkonferenz muss eine...

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte...

Reicht der Vorwurf der Manipulation und der politischen Einflussnahme bis in die Staatskanzlei?! Antrag auf Aktuelle Stunde SPD, FDP Ott,...