Initiativen-Insg. | Dr Werner Pfeil Mdl 6/9

Stadt Aachen gratuliert längst gestorbenem Bürger zum Geburtstag

Stadt Aachen gratuliert längst gestorbenem Bürger zum Geburtstag Kleine Anfrage 2351 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/5483 15.08.2023...

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14. Aug. 20231 Min. Lesezeit

Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten vom 02.12.2016 – Gilt der Erlass für Karnevalsver.

Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten vom 02.12.2016 – Gilt der Erlass für Karnevals- und Brauchtumsvereine in...

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10. Aug. 20231 Min. Lesezeit

Nordrhein-Westfalen und die Richterbesoldung nach dem Rechtsstaatlichkeitsbericht der EU vom 5. Juli

Kleine Anfrage 2101 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/4969 10.07.2023 1 S. Konsequenzen des Justizministeriums in Reaktion auf den...

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7. Aug. 20231 Min. Lesezeit

Forschung im Bereich Katastrophenschutz

Wie ist der Stand der wissenschaftlichen Forschung in Nordrhein-Westfalen im Bereich des Katastrophenschutzes sowie im Gesundheits- und...

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6. Aug. 20231 Min. Lesezeit

Personalmangel in den Geschäftsstellen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage 2102 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/4970 10.07.2023 3 S. Nachfragen zur Antwort auf die Kleine Anfrage 1936, Drs...

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2. Aug. 20231 Min. Lesezeit

Vollsanierung der B 258 in Monschau – Wer übernimmt bei Fristablauf durch nicht planbaren ...

Vollsanierung der B 258 in Monschau – Wer übernimmt bei Fristablauf durch nicht planbaren Bauzeitverschiebungen die Kosten? Kleine...

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27. Juli 20231 Min. Lesezeit

Versagte am 22.6.2023 die Warnung der Bevölkerung und warum wurde die Feuerwehr am Niederrhein ...

Versagte am 22.6.2023 die Warnung der Bevölkerung und warum wurde die Feuerwehr am Niederrhein zunächst wieder nach Hause geschickt?...

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27. Juli 20231 Min. Lesezeit

Rechtsstreit bei Biologischer Station – Wer kommt für Kosten auf?

Rechtsstreit bei Biologischer Station – Wer kommt für Kosten auf? Kleine Anfrage 1973 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/4705 14.06.2023...

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25. Juli 20231 Min. Lesezeit

Kennt das Schulministerium den tatsächlichen Lehrerbedarf? Stellenbesetzungsquote

Kennt das Schulministerium den tatsächlichen Lehrerbedarf? Stellenbesetzungsquote und Personalausstattungsquote in Schulen der...

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24. Juli 20231 Min. Lesezeit

Erhöhte Waldbrandgefahr – wie effektiv und koordiniert ist der Brandschutz in Nordrhein-Westfalen?

Erhöhte Waldbrandgefahr – wie effektiv und koordiniert ist der Brandschutz in Nordrhein-Westfalen? Kleine Anfrage 1997 Dr. Pfeil, Werner...

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24. Juli 20231 Min. Lesezeit

Personalsituation im Justizbereich- wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit die Justiz auch ...

Personalsituation im Justizbereich- wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit die Justiz auch in Zukunft handlungsfähig bleibt! Kleine...

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19. Juli 20231 Min. Lesezeit

Geplante Elementarschaden-Pflichtversicherung belastet Bürgerinnen und Bürger und den Landeshaushalt

Geplante Elementarschaden-Pflichtversicherung belastet Bürgerinnen und Bürger und den Landeshaushalt Kleine Anfrage 2001 Dr. Pfeil,...

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19. Juli 20231 Min. Lesezeit

Löschung personenbezogener Daten nach Einstellung von Ermittlungsverfahren

Löschung personenbezogener Daten nach Einstellung von Ermittlungsverfahren Kleine Anfrage 1991 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/4725...

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13. Juli 20231 Min. Lesezeit

Welche Position vertritt die Landesregierung zu Überlegungen, den freien Grenzverkehr zu behindern?

Kleine Anfrage 1972 Höne, Henning; Lürbke, Marc u.a. FDP Drucksache 18/4703 14.06.2023 2 S. Position der Landesregierung zum Thema...

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12. Juli 20231 Min. Lesezeit

Richterbesoldung in Nordrhein-Westfalen verfassungswidrig?

Richterbesoldung in Nordrhein-Westfalen verfassungswidrig? Kleine Anfrage 2009 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/4791 23.06.2023 2 S....

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12. Juli 20231 Min. Lesezeit

Anordnung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz in Fällen "Häuslicher Gewalt"

Anordnung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz in Fällen "Häuslicher Gewalt" Kleine Anfrage 1959 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache...

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6. Juli 20231 Min. Lesezeit

Personalmangel in den Geschäftsstellen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen

Personalmangel in den Geschäftsstellen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1936 Dr. Pfeil, Werner...

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4. Juli 20231 Min. Lesezeit

Straßenbaumaßnahme L 221n

Straßenbaumaßnahme L 221n Kleine Anfrage 1854 Dr. Pfeil, Werner; Rasche, Christof FDP Drucksache 18/4449 24.05.2023 1 S. Bewertung der...

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29. Juni 20231 Min. Lesezeit

Straßenbaumaßnahme L221n

Straßenbaumaßnahme L 221n Kleine Anfrage 1854 Dr. Pfeil, Werner; Rasche, Christof FDP Drucksache 18/4449 24.05.2023 1 S. Bewertung der...

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29. Juni 20231 Min. Lesezeit

Dem Ärztemangel im Justizvollzug jetzt entgegenwirken!

Dem Ärztemangel im Justizvollzug jetzt entgegenwirken! Kleine Anfrage 1897 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/4515 31.05.2023 1 S....

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28. Juni 20231 Min. Lesezeit