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Dr. Werner Pfeil MdL
Psychisch Kranke im Strafvollzug in NRW- Wie sind die Zahlen?
Kleine Anfrage 3872 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/9343 22.05.2024 2 S. Systematik: Justizvollzug Schlagworte: Psychisch Kranker...
wahlkreis
23. Juni 20241 Min. Lesezeit
Empfehlungen der Expertenkommission zu Optimierungsmöglichkeiten im Strafvollzug – Was wurde bisher umgesetzt?
Kleine Anfrage 3882 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/9360 27.05.2024 2 S. Systematik: Justizvollzug Schlagworte: Strafvollzug *...
wahlkreis
20. Juni 20241 Min. Lesezeit
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Transparenz von Weisungen gegenüber der Staatsanwaltschaft - wie steht NRW dazu?
Kleine Anfrage 3873 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/9344 22.05.2024 1 S. Systematik: Öffentlicher Dienst Gerichte und...
wahlkreis
18. Juni 20241 Min. Lesezeit
Corona-Rückzahlungsfälle - mit welchen Zahlen müssen die Gerichte in Nordrhein-Westfalen rechnen?
Kleine Anfrage 3853 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/9297 17.05.2024 1 S. Wiederholung der im Berichtsantrag für die Sitzung des...
wahlkreis
17. Juni 20241 Min. Lesezeit
Corona-Rückzahlungsfälle - mit welchen Zahlen müssen die Gerichte in Nordrhein-Westfalen rechnen?
Kleine Anfrage 3853 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/9297 17.05.2024 1 S. Wiederholung der im Berichtsantrag für die Sitzung des...
wahlkreis
17. Juni 20241 Min. Lesezeit
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17. Juni 20240 Min. Lesezeit
Cum-Ex-Verfahren: „NRW-Justizminister Limbach völlig überfordert und ohne Plan" – FDP fordert dringendes Handeln
Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat durch eine Große Anfrage mit über 300 Einzelfragen mehr Transparenz zu den Cum-Ex-Verfahren und dem...
wahlkreis
12. Juni 20242 Min. Lesezeit
Treffen mit Vertretern des Bundes der Arbeitsgemeinschaft Justiz
Am 11.06.2023 hat Dr. Werner Pfeil Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Justiz NRW (AGJ NRW) im Landtag empfangen. Die AGJ NRW ist ein...
wahlkreis
10. Juni 20241 Min. Lesezeit
Sparpläne der Landesregierung im Justizbereich auch im Bereich der Nachwuchsförderung?
Kleine Anfrage 3807 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/9190 07.05.2024 1 S. Fragen vor dem Hintergrund geplanter Einsparmaßnahmen der...
wahlkreis
6. Juni 20241 Min. Lesezeit
Pfeil (FDP): „Limbach geht einen Schritt vor und zwei zurück!“
Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat heute Schritte vorgestellt, die die Verfahren bei den Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen...
wahlkreis
28. Mai 20241 Min. Lesezeit
Veränderung der Dienstkleidungsbeschaffung im Justizvollzug
Kleine Anfrage 3780 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/9075 29.04.2024 1 S. Systematik: Justizvollzug Schlagworte: ...
wahlkreis
28. Mai 20241 Min. Lesezeit
wahlkreis
22. Mai 20240 Min. Lesezeit
30 Prozent weniger Ausbildungsplätze für Referendare
„Justizminister Limbach verletzt Vertrauen, täuscht die Öffentlichkeit und verhängt Bewerbern offenbar einen Maulkorb“ In...
wahlkreis
22. Mai 20242 Min. Lesezeit
Cum-Ex-Skandal: NRW-Justizminister Limbach ohne Antworten
FDP-Fragen seit sechs Monaten unbeantwortet Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert scharf das Vorgehen von Justizminister Limbach: Seit...
wahlkreis
22. Mai 20242 Min. Lesezeit
Vertrauen in den Rechtsstaat erneuern: FDP will Besetzungsverfahren für Präsidentenstellen an oberen Landesgerichten überprüfen
Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert eine umfassende Überprüfung der Besetzungsverfahren für Präsidentenstellen an den oberen...
wahlkreis
16. Mai 20242 Min. Lesezeit
Dr. Werner Pfeil MdL: Das Urteil des OVG Münster heute setzt ein wichtiges Zeichen für unseren Rechtsstaat und demaskiert die AfD weiter!
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zu Recht...
wahlkreis
12. Mai 20241 Min. Lesezeit
NRW setzt ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit angesichts des Krieges im Nahen Osten
Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDPSchick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD , Brems, Wibke;...
wahlkreis
9. Mai 20241 Min. Lesezeit
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der...
wahlkreis
6. Mai 20241 Min. Lesezeit
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen durch optimierte Rahmenbedingungen für den Handel mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und BENELUX stärken!
Antrag FDP Drucksache 18/9151 07.05.2024 3 S. Systematik: Wirtschaft Außenwirtschaft Europäische Union Schlagworte: Außenhandel ...
wahlkreis
6. Mai 20241 Min. Lesezeit
Gemeinsamer Einsatz für die Einlagensicherheit der nordrhein-westfälischen Sparer
Gemeinsamer Einsatz für die Einlagensicherheit der nordrhein-westfälischen Sparer – Die Vergemeinschaftung aller Bankenrisiken auf...
wahlkreis
6. Mai 20241 Min. Lesezeit
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