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Dr. Werner Pfeil MdL
Stärkung des Katastrophenschutzes und der Schutz vor Hochwasser – was plant die Landesregierung?
Stärkung des Katastrophenschutzes und der Schutz vor Hochwasser – was plant die Landesregierung? Kleine Anfrage 3159 Dr. Pfeil, Werner;...
wahlkreis
10. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Wie versprochen, so gebrochen – erneuter Vertrauensbruch durch drastische Kürzung monatlicher Sonderzulage für Azubis der Feuerwehr Köln nach Hinweis des Innenministeriums?
Wie versprochen, so gebrochen – erneuter Vertrauensbruch durch drastische Kürzung monatlicher Sonderzulage für Azubis der Feuerwehr Köln...
wahlkreis
8. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Geilenkirchen?
Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Geilenkirchen –Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei den zwei Aachener Finanzämtern?
Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei den zwei Aachener Finanzämtern –Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Euskirchen?
Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Euskirchen –Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Jülich?
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Jülich –Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform beim Finanzamt in Schleiden?
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform beim Finanzamt in Schleiden –Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Düren?
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei dem Finanzamt in Düren –Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform beim Finanzamt in Erkelenz ?
Aktueller Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform beim Finanzamt in Erkelenz –Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Wie ist die von Justizminister Benjamin Limbach akzeptierte Überbeurteilung der von ihm favorisierten Bewerberin für das Amt des Präsidentenamtes des OVG mit dem Neutralitätsgebot vereinbar?
Wie ist die von Justizminister Benjamin Limbach akzeptierte Überbeurteilung der von ihm favorisierten Bewerberin für das Amt des...
wahlkreis
5. Jan. 20241 Min. Lesezeit
Sonderregelungen für die Fahrzeugbeschriftung von Handwerks- und Gewerbebetrieben in der Städteregion Aachen
Kleine Anfrage 3116 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/7526 21.12.2023 2 S. Systematik: Straßenverkehr Gewerbliche Wirtschaft, Industrie...
wahlkreis
21. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Elektronische Fußfesseln – Wieso wird diese Möglichkeit zur Überwachung bekannter Gefährder in NRW kaum genutzt?
Kleine Anfrage 3115 Dr. Pfeil, Werner; Lürbke, Marc FDP Drucksache 18/7525 21.12.2023 2 S. Nutzung von elektronischen Fußfesseln zur...
wahlkreis
21. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Zentral- und Koordinierungsstelle Vermögensabschöpfung auch in NRW?
Zentral- und Koordinierungsstelle Vermögensabschöpfung auch in NRW? Kleine Anfrage 3107 Dr. Pfeil, Werner FDP Drucksache 18/7514...
wahlkreis
20. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Berichtswünsche Ausschuss Europa & Internationales 12.01.
EU- Projekttag an Schulen in Nordrhein-Westfalen 2024 Europäischer Gesundheitsdatenraum – Bedeutung für Nordrhein-Westfalen Folgen der...
wahlkreis
20. Dez. 20231 Min. Lesezeit
wahlkreis
20. Dez. 20230 Min. Lesezeit
Entsprechen Gespräche zum Bewerbungsverf. der OVG-Präsidentenstelle dem Fairnessgebot
Entsprechen Gespräche in dem Bewerbungsverfahren über die Präsidentenstelle des OVGs Münster durch den Justizminister und den Chef der...
wahlkreis
15. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Dr. Werner Pfeil MdL: Ging es wirklich jemals um Fairness? Und sind Gespräche durch den Justizminister und der Staatskanzlei im Rahmen von Bewerbungsverfahren wirklich üblich?
Im Rahmen der Kleinen Anfrage „Entsprechen Gespräche in dem Bewerbungsverfahren über die Präsidentenstelle des OVGs Münster durch den...
wahlkreis
15. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Dr. Werner Pfeil MdL: Endlich einen Gesamtüberblick über die Cum-Ex-Abläufe schaffen und die Staatsanwaltschaft bei ihren zukünftigen Ermittlungenstärken!
Auch wenn die Übermittlung der angeforderten Unterlagen an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Hamburg sowie die ursprünglich...
wahlkreis
14. Dez. 20232 Min. Lesezeit
Längst überfällig: Schwarz-Grün folgt FDP-Forderung, integrierter Jura-Bachelor auf dem Weg
CDU und Grüne haben sich innerhalb des Landeskabinetts darauf geeinigt, einen integrierten „Bachelor of Laws“-Abschluss in NRW...
wahlkreis
14. Dez. 20231 Min. Lesezeit
Ausbleibende Aufklärungsarbeit beim Thema „Kirche und Missbrauch“ in NRW: Ministerpräsident Wüst muss nun Antworten liefern!
In Bezug auf die laufenden Bemühungen zur Aufklärung von Kirchenmissbrauch in Nordrhein-Westfalen hat die Unabhängige...
wahlkreis
11. Dez. 20231 Min. Lesezeit
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