NRW-Landesregierung bestätigt klaren Kurs – Unterstützung für das Einstein-Teleskop im Dreiländereck trotz unklaren Formulierungen im Koalitionsvertrag auf Bundesebene

Unabhängig von möglichen Interpretationsspielräumen in der Formulierung des aktuellen Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene, macht die nordrhein-westfälische Landesregierung ein klares Bekenntnis zur Errichtung des Einsteinteleskops im Dreiländereck Deutschland – Belgien – Niederlande. Im Koalitionsvertrag steht in Zeile 4356-4357 folgender Satz formuliert: „Wir befürworten die Errichtung des Einstein-Teleskops in Deutschland als europäisches Leuchtturmprojekt.“ In einer Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5420 des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil (FDP) stellt die Landesregierung klar, dass sie sich mit Nachdruck für die Ansiedlung des Einstein-Teleskops im Dreiländereck einsetzt. Die Region überzeuge nach Angaben der Landesregierung durch geologische Eignung, besten infrastrukturellen Bedingungen und eine realistische Finanzierungsgrundlage. Nach Angaben des zuständigen Ministeriums habe man die nordrhein-westfälischen Interessen, auch während der Koalitionsverhandlungen, auf Bundesebene vorgebracht.

„Es ist ein wichtiges und richtiges Signal, dass sich die NRW-Landesregierung klar zur deutschen Beteiligung am Einstein-Teleskop und zum Standort im Dreiländereck Deutschland – Belgien – Niederlande bekennt. Die Formulierung im KO-Vertrag war da ja ziemlich unklar. Insofern hätte ich mir gewünscht, dass der Koalitionsvertrag auf Bundesebene noch deutlicher auf die Grenzregion verweist. Umso wichtiger ist es, dass die aktuellen Aussagen der Landesregierung jetzt Klarheit für die Region und für unsere belgischen und niederländischen Partner schaffen. Jetzt muss noch die Finanzierungszusage aus Deutschland kommen“, so der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag, Dr. Werner Pfeil. 

MMD18-13859 Irrungen und Wirrungen im neuen Koalitionsvertrag über das Einstein-Teleskop.p

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