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26. Nov. 20241 Min. Lesezeit
Gerade bei knappen Kassen und akutem Personalmangel ist eine vorausschauende Personalbedarfsermittlung essenziell.
Gerade bei knappen Kassen und akutem Personalmangel ist eine vorausschauende Personalbedarfsermittlung essenziell. Für eine...
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30. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen
Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDPSchick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU ,...
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30. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Effizientere Bekämpfung von Cum-Cum-Geschäften!
Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10876 01.10.2024 3 S. Systematik: Innere Sicherheit Abgaben Finanzmarkt...
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30. Sept. 20241 Min. Lesezeit
KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürger das Nachbarschaftsrecht durch KI einfach und ...
KI und LLM in NRW fördern am Beispiel des Nachbarschaftsrechts NRW! Ist das Justizministerium in der Lage, NRW-Bürgerinnen und Bürger das...
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30. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Internationalen und UN-Standort Bonn nachhaltig stärken
Antrag CDU, GRÜNE, FDPSchick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Brems, Wibke; Schäffer, Verena u.a. GRÜNE Drucksache 18/10869 ...
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2. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Europas Erfolg und Vision bleibt gemeinsamer Frieden.Zum 85. Jahrestag des Kriegsbeginns am 1. September 1939 – Überfall auf Polen durch Nazideutschland
Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDP Schick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD , Brems, Wibke;...
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2. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Herr Justizminister, werden Sie endlich tätig! Die Staatsanwaltschaften in NRW müssen auch zur Bekämpfung von Cybercrime besser aufgestellt werden!
Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10529 03.09.2024 4 S. Systematik: Öffentlicher Dienst Gerichte und...
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2. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen!
Entschlossen gegen digitale Gewalt: Deepfakes und Pornfakes stoppen! Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/10528 ...
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2. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Europas Erfolg und Vision bleibt gemeinsamer Frieden. Zum 85. Jahrestag des Kriegsbeginns am 1. September 1939 – Überfall auf Polen durch Nazideutschland
Europas Erfolg und Vision bleibt gemeinsamer Frieden. Zum 85. Jahrestag des Kriegsbeginns am 1. September 1939 – Überfall auf Polen durch...
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2. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Die Untätigkeit des Justizministeriums rächt sich: Hunderte Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren bleiben wegen Arbeitsüberlastung unbearbeitet und verjähren...
Die Untätigkeit des Justizministeriums rächt sich: Hunderte Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren bleiben wegen Arbeitsüberlastung...
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24. Juni 20241 Min. Lesezeit
Pläne zur Reduzierung der Referendarstellen müssen gestoppt werden!
Pläne zur Reduzierung der Referendarstellen müssen gestoppt werden! Antrag FDP Höne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/9726 ...
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24. Juni 20241 Min. Lesezeit
Mehr Jugendpartizipation in Europa durch ein gemeinsames Jugendparlament mit den BENELUX-Staaten und hierzu das Landesjugendparlament in Nordrhein-Westfalen endlich umsetzen
Mehr Jugendpartizipation in Europa durch ein gemeinsames Jugendparlament mit den BENELUX-Staaten und hierzu das Landesjugendparlament in...
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9. Mai 20241 Min. Lesezeit
NRW setzt ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit angesichts des Krieges im Nahen Osten
Antrag CDU, SPD, GRÜNE, FDPSchick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD , Brems, Wibke;...
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6. Mai 20241 Min. Lesezeit
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der...
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6. Mai 20241 Min. Lesezeit
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen durch optimierte Rahmenbedingungen für den Handel mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und BENELUX stärken!
Antrag FDP Drucksache 18/9151 07.05.2024 3 S. Systematik: Wirtschaft Außenwirtschaft Europäische Union Schlagworte: Außenhandel ...
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6. Mai 20241 Min. Lesezeit
Gemeinsamer Einsatz für die Einlagensicherheit der nordrhein-westfälischen Sparer
Gemeinsamer Einsatz für die Einlagensicherheit der nordrhein-westfälischen Sparer – Die Vergemeinschaftung aller Bankenrisiken auf...
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2. Mai 20241 Min. Lesezeit
Aufruf zur Europawahl 2024: Deine Stimme für eine demokratische EU!
Antrag CDU, GRÜNE, SPD, FDP Schick, Thorsten; Kerkhoff, Matthias u.a. CDU , Ott, Jochen; Blumenthal, Ina u.a. SPD , Brems, Wibke;...
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1. Mai 20241 Min. Lesezeit
Vertrauen in den Rechtsstaat erneuern: Besetzungsverfahren für Präsidentenstellen an oberen Landesgerichten überprüfen
Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/9106 02.05.2024 2 S. Systematik: Gerichte und Staatsanwaltschaften...
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15. Apr. 20241 Min. Lesezeit
Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in NRW weiterentwickeln
Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in NRW...
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12. März 20241 Min. Lesezeit
Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nach der Europawahl vorantreiben!
Antrag FDPHöne, Henning; Hafke, Marcel u.a. FDP Drucksache 18/8436 12.03.2024 4 S. Politischer und rechtlicher Hintergrund;...
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